Schulze und Becker werben am 1. Mai in Recklinghausen für gute Arbeit.

Auch 2012 wird SPD-Landtagskandidat Andreas Becker an der Demonstration zum Tag der Arbeit in Recklinghausen teilnehmen und mit Svenja Schulze, Ministerin für Wissenschaft und Technologie, die Gewerkschaften unterstützen und für Gute Arbeit und gerechte Löhne werben. Die Demonstration startet um 11:15 Uhr am Helene-Kuhlmann-Park gegenüber dem Rathaus. Anschließend findet am Festspielhaus die Kundgebung statt, auf der Schulze reden wird, bevor die diesjährigen Ruhrfestspiele mit einem großen Volksfest eröffnet werden. Mehr…

SPD-Frauen backen Waffeln für das Kinderhospiz

Zufrieden sind die Frauen der AsF-Südstadt nach ihrer Waffel-Aktion. Bei den Infoständen der SPD zur Landtagswahl am 13. Mai am zurückliegenden Wochenende  backten und verkauften sie frische Waffeln zum eher symbolischen Preis von 50 Cent. Der Erlös wird in den nächsten Tagen dem ambulanten Kinderhospizdienst in Recklinghausen gespendet. SPD-Landtagskandidat Andreas Becker freute sich über die Unterstützung und die Idee und versprach, den Betrag aufzurunden.

27.04.2012: Gemütlicher Dämmerschoppen in Suderwich

Gut besucht war der Dämmerschoppen der SPD am AWO-Begegnungszentrum in Recklinghausen-Suderwich. Ein paar Grad wärmer hätte es schon sein können,  aber das Tat der guten Stimmung keinen Abbruch. Und so nutzte auch der Landtagskandidat Andreas Becker die Gelegenheit zum Plausch bei Bierchen und Grillwurst! Für den gebürtigen Suderwicher übrigens ein “Heimspiel”. Entsprechend entspannt radelte der Kandidat am Ende nach Hause – nicht ohne sich bei den Helfern für den schönen Abend zudanken.

Land gibt Mittel für Kita-Investitionen in Recklinghausen frei

Die Landesregierung gibt die Investitionsfördermittel für Betreuungsplätze der unterdreijährigen Kinder in Recklinghausen auch ohne verabschiedeten Landeshaushalt frei. Damit verhindert die Düsseldorfer Regierungskoalition von SPD und B90 / Die Grünen, dass der dringend erforderliche Ausbau von Plätzen in Kitas und Kindertagespflege nach der Auflösung des Landtages mehrere Monate ins Stocken gerät. Die Opposition aus CDU, Linke und FDP sei bereit gewesen, so kritisierte Becker, mit der Ablehnung des Landeshaushaltes auch die zusätzlichen Landesmittel für den Ausbau der U3-Plätze in Recklinghausen für mehrere Monate auf Eis zu legen.

Zusammen mit den bereits im Januar ausgezahlten 389.623 Euro steht dem Jugendamt für 2012/13 aus Bundes- und Landesmitteln nun eine Investitionsförderung in Höhe von 1.375.261 Euro zur Verfügung, informierte der bisherige SPD-Landtagsabgeordnete.

Er zeigte sich über die weitere Unterstützung des Landes erleichtert, denn der ab August 2013 bestehende Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz müsse im Interesse der Eltern und Familien auch in Recklinghausen erfüllte werden. Becker: „Die SPD-geführte Landesregierung hat uns im Gegensatz zu CDU und FDP beim Kita-Ausbau mit dem Landesprogramm bereits in den letzten beiden Jahren kräftig unter die Arme gegriffen und hält nun trotz der Schwierigkeiten nach der Ablehnung des Landeshaushaltes Wort.“

NRW lässt seine Kommunen nicht im Stich – Land wird Geld aus Stärkungspakt und Abschläge aus GFG 2012 auszahlen

„Die Landesregierung bleibt auch ohne gültigen Haushalt 2012 kommunalfreundlich. Sie wird das Geld aus dem Stärkungspakt und Abschläge aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 auszahlen“, so Andreas Becker und weiter führt er aus: „Das Land wird alle haushaltsrechtlichen Möglichkeiten nutzen, damit Planungssicherheit vor Ort gewährleistet ist.“ 

Die Überweisungen an die Kommunen erfolgten nach Kabinettsbeschluss auf der Basis der geplanten Erhöhungen im GFG 2012 in Höhe von 500 Millionen Euro. Alle Gemeinden und Gemeindeverbände erhielten damit vierteljährlich Abschlagszahlungen auf Schlüsselzuweisungen, Investitions-, Bildungs- und Sportpauschale auf der Grundlage der Rekordsumme von 8,4 Milliarden Euro und nach den Vorgaben des eingebrachten GFG 2012. Danach erhält die Stadt Recklinghausen aus dem GFG in 2012 rund 3,8 Millionen Euro mehr als 2011.

Andreas Becker: “Natürlich stehen die Zahlen unter dem Vorbehalt des GFG 2012, das der neu gewählte Landtag erst beschließen muss. Aber ich begrüße ausdrücklich die beschlossene Vorgehensweise, denn die Kämmerer rechnen seit Oktober 2011 mit diesen Zahlen und sollen dies auch bis zur Verabschiedung des GFG 2012 tun können. Dies ist Teil einer verlässlichen Kommunalpolitik.”

Darüber hinaus bleibe das bereits 2011 verabschiedete Stärkungspaktgesetz für überschuldete und von Überschuldung bedrohte Gemeinden in Kraft. Es sehe Zahlungen von 415 Millionen Euro im Jahr 2012 vor, darunter auch 65 Millionen für Städte, die sich für die Teilnahme an der 2. Stufe des Stärkungspaktes bewerben. „Es bleibt dabei: Das Land NRW unterstützt die Kommunen nach Kräften bei der Sanierung ihrer Haushalte“, so Becker abschließend.